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Diskussionen

für einen freien Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in ÖSTERREICH, DEUTSCHLAND und der SCHWEIZ

Unsere Petition hat beschlossen sich mit der Initiative Leuchtturm ARD und SRG in einer DACH-Organisation zusammenzuschließen. (www.LeuchtturmARD.de)
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für einen freien Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in ÖSTERREICH, DEUTSCHLAND und der SCHWEIZ

Unsere Petition hat beschlossen sich mit der Initiative Leuchtturm ARD und SRG in einer DACH-Organisation zusammenzuschließen. (www.LeuchtturmARD.de)
www.FriedeundFreiheit.jetzt und seine gemeinwohlorientierten Werte sind unsere Partner in dieser gemeinsamen Initiative für eine bessere Welt.

Wir fordern gemeinsam eine multipolare und ausgewogene Berichterstattung, ohne jegliche Zensur, ohne Beeinflussung durch Politik, Staat oder jede andere Interessensvereinigung. Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten sollen zu einer neutralen, sachlichen und kritischen Berichterstattung verpflichtet werden. Diese Berichterstattung muss auch jene Themen enthalten, die von Politik und Wirtschaft nicht gerne an die Öffentlichkeit getragen werden. Diese Pflicht muss durch die Gebührenzahler/innen einfach und ohne Kosten einklagbar sein. Das jeweils gültige Rundfunkgesetz, sowie Rundfunk-Gebührengesetz muss dahingehend abgeändert werden – mit einfachen Worten, zurück zur ursprünglichen Funktion der öffentlich -rechtlichen Rundfunkanstalten.

Weitere Punkte, die im neuen Rundfunkgesetz und Rundfunkgebührengesetz Beachtung finden müssen:

• Wir stehen ganz klar zu den Rundfunkgebühren. Unsere Gebühren sind die Basis für einen wirklich unabhängigen Rundfunk. Derzeit sind nicht die Gebühren das Problem, sondern die von Politik, Elite und Wirtschaft infiltrierten Rundfunkanstalten.
• Alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten müssen sich verpflichtend für eine gemeinwohlorientierte, dialogbereite und diskursfähige, friedliche Welt einsetzen.
• Alle Mitarbeiter/in der öffentlich, rechtlichen Rundfunkanstalten, der/die bewusst falsche Wahrheiten verbreiten und die Menschen wiederholt desinformieren und somit betrügen, müssen zivilrechtlich und auch strafrechtlich belangt werden können.
• Die Berichterstattung muss wertfrei und gleichwertig die unterschiedlichen Sichtweisen zu allen Themen beleuchten, damit sich die Menschen ihr eigenes Bild zum Thema machen und danach ihre ganz persönliche Entscheidung mit den daraus resultierenden Konsequenzen treffen können. Ob „Richtig oder Falsch“ Wichtig oder Unwichtig“ „Vorteilhaft oder Nachteilig“ ist nicht von den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten oder eingesetzten Experten und Expertinnen zu benennen.
• Jedes Thema muss vor der Berichterstattung kompetent recherchiert und geprüft werden. Das Wiederholen reiner Pressemeldungen ohne eigene Recherche ist verboten.
• Geldflüsse (auch Löhne Gehälter, Provisionen, Diäten, oder geldwerte Vorteile) sind ohne Einschränkung offen zu legen
• Verbot von bezahlter Werbung aber auch Produktplatzierungen in Filmen und Serien, die nur einzelnen Konzernen, Parteien oder Gruppierungen dienen.
• Management, leitende Mitarbeiter und besonders die verantwortlichen Reporter und Journalisten dürfen weder ein Naheverhältnis noch eine, auch nur entfernte, wirtschaftliche Verbindung zu Personen, Politik, Unternehmen oder Interessenvertretungen haben, wenn sie über ein Thema oder eine Sachlage berichten.
• Benefizveranstaltungen (z.B. Licht ins Dunkle) und Spendenaufrufe dürfen von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nur dann ausgestrahlt und gefördert werden, wenn 100% der Spendeneinnahmen dem ausgegebenen Projekt oder Zweck zugeführt werden. Alle Beteiligten haben ohne Ausnahme ihre Dienste kostenlos anzubieten. Die Verwaltung der Spendengelder erfolgt in diesem Fall über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und es ist in regelmäßigen Abständen öffentlich Rechenschaft ab zu legen.
• Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind verpflichtet, regelmäßig über das Tun und die Arbeit der Politiker, Abgeordneten, Ministern und Ministerien und allen anderen staatlich finanzierten Institutionen zu berichten, unter Einhaltung der anfangs geforderten Sachlichkeit
• Alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen sich zukünftig für eine gemeinwohlorientierte, dialogbereite und diskursfähige, friedliche Welt einsetzen,



Weitere Aktionen der Initiatoren zu diesem Volksbegehren:

• Stellvertretend für alle Menschen in Österreich, Deutschland und der Schweiz wird je eine Klage gegen den ORF, ARD, ZDF und SRG sowie deren Redakteure angestrebt. […die Möglichkeit der Sammelklage gibt es in A, D und CH nicht….] Hier freuen wir uns über ihre finanzielle Unterstützung und Spende….
• Eine Klage gegen jeden ORF, ARD, ZDF und SRG Mitarbeiter/in, der/die bewusst falsche Wahrheiten verbreitet und die Menschen wiederholt desinformiert und somit betrogen haben. Die Mitarbeiter aller öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen in diesem Fall zivilrechtlich und auch strafrechtlich verfolgt werden können. Das garantiert den Menschen die geforderte Berichterstattung.
• Da alle deutschsprachigen, öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehanstalten betroffen sind, schließen sich die Initiative Leuchtturm ARD, ORF und SRG auf der gemeinsamen Internetplattform www.LeuchtturmARD.de zusammen und nutzen die dort bereitgestellte Community Software für die gegenseitige Vernetzung. Unser Partner ist auch die Initiative www.friedeundfreiheit.at. Die Teilnehmer dieser Petition können ihre weiteren unterstützenden Aktivitäten für diese Sammelbewegung durch Anmeldung auf unserer gemeinsamen Plattform www.LeuchtturmARD.de/community koordinieren.
• Alle drei Länder sollen sich zukünftig mit ihren öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für eine gemeinwohlorientierte, dialogbereite und diskursfähige friedliche Welt einsetzen, für diese Forderung werden wir uns kompromisslos einsetzen.
• Wir rechnen mit Ihrer Hilfe um die für alle Menschen jeweilige, stellvertretende Klage gegen den ORF, ARD, ZDF und SRG sowie deren Redakteure/Innen auf den Weg bringen zu können. Auch kleine Beträge zeigen große Wirkung, wenn viele einen Beitrag leistet. Über die Verwendung der Spenden werden wir eine Aufzeichnung führen und Rechenschaft ablegen.
• Alle Menschen sollen ab sofort die Rundfunkgebühren bis zu jenem Zeitpunkt zurückhalten, bis die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihrem Auftrag nachkommen und sich öffentlich für ihr Handeln und Tun in der Vergangenheit entschuldigt haben.
• Zustellung eines Forderungskataloges (Manifests) mit Termin für die Erfüllung aller Forderungen



Meldungen und Meinungen:

Julia Moser vom Presseteam Austria:
„Die erfreulich hohe Unterstützung aus der Bevölkerung gibt uns Rückenwind um mit „jetztodernie.at“ entschlossen für eine Reform aller öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu kämpfen.“ Innerhalb von wenigen Monaten haben allein für Österreich über 73.000 Menschen die Petition „GIS-Gebühren abdrehen“ unterschrieben. „Die Menschen spüren, dass mit den Gebühren und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten etwas nicht stimmt. Die Führungen dieser Rundfunkanstalten sind in parteipolitischen Logiken gefangen und brechen dadurch nicht nur das jeweilige Rundfunk-Gesetz und die Rundfunk-Richtlinien, sondern gefährdet mit ihrer einseitigen Berichterstattung den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft
Unser Ziel ist es, die Verantwortlichen im Zivilrecht und Strafrecht für die Falschinformationen zur Verantwortung zu ziehen. Hier wird mit unseren Zwangsbeiträgen und mit Steuergeld Zensur betrieben und die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben, das werden wir nicht mehr zulassen.
"Diese unglaubliche Unterstützung ist Bestätigung und Auftrag zugleich",
zeigt sich die Presseteam Austria-Redakteurin über die zahlreichen Unterschriften begeistert. „Unser gemeinsames Bestreben für moderne und ausgewogene, öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten geht nun in die nächste Phase.“ Gestärkt durch die breite Unterstützung der Bevölkerung hat Mediensprecherin Julia Moser in Bezug auf den ORF zu einem runden Tisch geladen. „Ein solches Zusammentreffen hat es noch nie gegeben“ erklärt Moser. „Wir hoffen, dass die rot-schwarze-grüne Taktik des Machterhalts ein Ende nimmt und endlich Klartext geredet wird – zum Wohle aller Menschen. Denn nur mit deren Unterstützung sind wir so weit gekommen, jede Unterschrift übt Druck auf die Regierung und den ORF aus“, gibt sich Julia Moser zuversichtlich.

Diese runden Tische sind auch für alle anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geplant

ARD = Achtsame Rundfunkanstalt Deutschland
ORF = Ordentliche Rundfunk- und Fernsehinformationen
SRG = Schweizer Rundfunk für Gemeinwohl
  1.   Walter Siller
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